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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 26 Okt 2015 18:36 
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Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
70 Mrd. Invest um dann in 30 Jahren mal sagenhafte 400 Mrd. umzusetzen. Jeder westliche Manager würde für so einen Deal gefeuert.
Immerhin, vielleicht bewegt das Russland dann dazu seine völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine zu beenden.

Tja, die Russen denken eben langfristig im Gegensatz zu den westlichen Investoren.

Also, wenn ich in 30 Jahren das fünf fache meines investierten Kapitals als Gewinn erwirtschafte, ist das marktwirtschaftlich mehr als vertretbar. In solchen Zeiträumen wird auch beim Kauf von Immobilien gerechnet.



:muhaha: JoJo, der Wirtschaftsexperte ... :muhaha:

Als wären die 400 Mrd. Euro Umsatz, die mit dem Deal generiert werden, Gewinn. Auch Russland muss hohe Summen für die Erschliessung von Erdölfeldern und die Förderung aufwenden. Es ist fraglich, ob überhaupt ein Rubel an Gewinn überbleibt. Dabei sind die Finanzierungskosten für die 70 Mrd. Euro noch ausser Betracht gelassen - das Geld muss ja irgendwoher kommen, und zwar zu einem Zeitpunkt, wo noch gar kein Gas fliesst.

Aber es geht insoweit ja auch gar nicht darum, ob das ganze Sinn macht. Es ist ein politischer Deal. Und genau deswegen haben sich die Chinesen die Hände gerieben und den Ignoranten Putin beim Preis über den Tisch gezogen ... :muhaha:

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Die grundlegende Frage ist: Ist der Mensch frei? In der Menschheitsgeschichte hat nur ein System zu dieser Frage ‚Ja’ gesagt – der Kapitalismus. (Ayn Rand)


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 26 Okt 2015 18:56 
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Nonsequitur hat geschrieben:
Als wären die 400 Mrd. Euro Umsatz, die mit dem Deal generiert werden, Gewinn. Auch Russland muss hohe Summen für die Erschliessung von Erdölfeldern und die Förderung aufwenden. Es ist fraglich, ob überhaupt ein Rubel an Gewinn überbleibt. Dabei sind die Finanzierungskosten für die 70 Mrd. Euro noch ausser Betracht gelassen - das Geld muss ja irgendwoher kommen, und zwar zu einem Zeitpunkt, wo noch gar kein Gas fliesst.

Die Kosten für die Pipeline werden auf dem Staatsgebiert von China von der Volksrepublik übernommen. In den genannten 70 Milliarden Dollar Investitionen von Russland sind sicher auch die Erschließung der Ölfelder mit eingerechnet. In den Energierohstoff Gas braucht Russland nix zu investieren, der ist ja vorhanden. Außerdem schrieb ich nicht von 400 sondern vom 5-fachem Gewinn = 350 Milliarden Dollar in 30 Jahren. Bei der „Hoffnung“, dass der Bau der Pipeline nach China wesentlicher länger dauert als bis 2018 und ein Verlustgeschäft wird, ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens im Spiel. :geek:


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 26 Okt 2015 21:38 
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Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
Als wären die 400 Mrd. Euro Umsatz, die mit dem Deal generiert werden, Gewinn. Auch Russland muss hohe Summen für die Erschliessung von Erdölfeldern und die Förderung aufwenden. Es ist fraglich, ob überhaupt ein Rubel an Gewinn überbleibt. Dabei sind die Finanzierungskosten für die 70 Mrd. Euro noch ausser Betracht gelassen - das Geld muss ja irgendwoher kommen, und zwar zu einem Zeitpunkt, wo noch gar kein Gas fliesst.

Die Kosten für die Pipeline werden auf dem Staatsgebiert von China von der Volksrepublik übernommen. In den genannten 70 Milliarden Dollar Investitionen von Russland sind sicher auch die Erschließung der Ölfelder mit eingerechnet. In den Energierohstoff Gas braucht Russland nix zu investieren, der ist ja vorhanden. Außerdem schrieb ich nicht von 400 sondern vom 5-fachem Gewinn = 350 Milliarden Dollar in 30 Jahren. Bei der „Hoffnung“, dass der Bau der Pipeline nach China wesentlicher länger dauert als bis 2018 und ein Verlustgeschäft wird, ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens im Spiel. :geek:


Aber ja, doch. Förderkosten gibt es natürlich gar nicht. 350 Mrd. Euro Reingewinn drohen ... :muhaha: :facepalm:

Na ja, die Russen sind mit ihrer Technologie ansonsten ja so veraltet und auf den Westen angewiesen dass schon fraglich ist, ob sie die Pipeline überhaupt hinbekommen .... :lol:

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 26 Okt 2015 22:19 
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Nonsequitur hat geschrieben:

Na ja, die Russen sind mit ihrer Technologie ansonsten ja so veraltet und auf den Westen angewiesen dass schon fraglich ist, ob sie die Pipeline überhaupt hinbekommen .... :lol:

Na UND ???
das ist seit Anbeginn der Menschheit so
Wenn jemand etwas nicht fertig bringt, dann läßt er sich helfen und hilft dem anderen auf anderer Ebene
Wenn die Israelis keine U Boote bauen können, dann schwingen sie die Nazikeule und schwupp kriegen sie welche geschenkt- ohne Gegenleistung

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Wir leben ja in einer marktkonformen Demokratie sagt "die späte Rache Honeckers"
Ich bete jeden Abend zum Hanf und zu den Laternen (Georg Büchner)


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 26 Okt 2015 22:27 
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Nonsequitur hat geschrieben:
Aber ja, doch. Förderkosten gibt es natürlich gar nicht. 350 Mrd. Euro Reingewinn drohen ... :muhaha: :facepalm:

Machen wir die Rechnung auf. Bei einem Umsatz von 400 Milliarden ergibt das bei einem Preis von 350 Euro pro 1000 Kubikmeter 1.142.857.142^3 Kubikmeter Gas. Bei einem Förderpreis von 10 Euro pro 1000 Kubikmeter Gas sind das also

350.000.000.000 Milliarden
-11.428.571.428

= ca. 338 Milliarden Reingewinn :daumen:


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 26 Okt 2015 22:47 
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Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
Aber ja, doch. Förderkosten gibt es natürlich gar nicht. 350 Mrd. Euro Reingewinn drohen ... :muhaha: :facepalm:

Machen wir die Rechnung auf. Bei einem Umsatz von 400 Milliarden ergibt das bei einem Preis von 350 Euro pro 1000 Kubikmeter 1.142.857.142^3 Kubikmeter Gas. Bei einem Förderpreis von 10 Euro pro 1000 Kubikmeter Gas sind das also

350.000.000.000 Milliarden
-11.428.571.428

= ca. 338 Milliarden Reingewinn :daumen:


Du solltest unbedingt eine eigene Firma gründen, bei solchen Rechenkünsten ... :muhaha: :lol:

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 00:39 
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Nonsequitur hat geschrieben:
Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
Aber ja, doch. Förderkosten gibt es natürlich gar nicht. 350 Mrd. Euro Reingewinn drohen ... :muhaha: :facepalm:

Machen wir die Rechnung auf. Bei einem Umsatz von 400 Milliarden ergibt das bei einem Preis von 350 Euro pro 1000 Kubikmeter 1.142.857.142^3 Kubikmeter Gas. Bei einem Förderpreis von 10 Euro pro 1000 Kubikmeter Gas sind das also

350.000.000.000 Milliarden
-11.428.571.428

= ca. 338 Milliarden Reingewinn :daumen:


Du solltest unbedingt eine eigene Firma gründen, bei solchen Rechenkünsten ... :muhaha: :lol:

Das beweist nur, dass dein Hirn von deinem Hass gegen Russland vernebelt ist.


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 10:51 
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Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
Aber ja, doch. Förderkosten gibt es natürlich gar nicht. 350 Mrd. Euro Reingewinn drohen ... :muhaha: :facepalm:

Machen wir die Rechnung auf. Bei einem Umsatz von 400 Milliarden ergibt das bei einem Preis von 350 Euro pro 1000 Kubikmeter 1.142.857.142^3 Kubikmeter Gas. Bei einem Förderpreis von 10 Euro pro 1000 Kubikmeter Gas sind das also

350.000.000.000 Milliarden
-11.428.571.428

= ca. 338 Milliarden Reingewinn :daumen:


Du solltest unbedingt eine eigene Firma gründen, bei solchen Rechenkünsten ... :muhaha: :lol:

Das beweist nur, dass dein Hirn von deinem Hass gegen Russland vernebelt ist.


:muhaha: :lol: Die Putinproganda hat dir offenbar dein Hirn durchlöchert ...

Russland ist übrigens ein tolles Land. Nur herrscht dort ein Autokrat, der den Weltfrieden mit seinem Krieg gegen die Ukraine gefährdet. Du feierst ihn ja auch dafür, dass in der Ukraine Soldaten erschossen werden.

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 10:54 
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Wer feiert eigentlich Obama, dass er an etlichen Orten Leute ohne Gerichtsverhandlung von Drohnen abschiessen lässt?

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EU: »Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert...
(Juncker), nachzulesen im Spiegel
Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem die Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zur Zeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht. - Kurt Tucholsky
T. Jefferson: Die Wahrheit steht von alleine aufrecht, die Lüge bedarf der Stütze des Staates.


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 12:55 
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Quijota hat geschrieben:
Wer feiert eigentlich Obama, dass er an etlichen Orten Leute ohne Gerichtsverhandlung von Drohnen abschiessen lässt?


Es gibt genug Menschen in Irak, Pakistan und den anderen Ländern die von Terroristen bedroht sind, die von den Amerikanern zur Rechenschaft gezogen werden.

Wer feiert eigentlich Assad dafür, dass er Fassbomben auf die Opposition werfen lässt und mittlerweile 250.000 Tote verursacht hat? Und Putin hilft ihm jetzt beim Massakrieren der syrischen Bevölkerung, mit dem Ziel den Flüchtlingsstrom anzuheizen um die EU zu destabilisieren.

Zitat:
Russische Luftangriffe in Syrien: Mehr als 120.000 Menschen fliehen allein im Oktober

http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 59706.html


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 13:02 
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Die Vorarbeit haben die USA geleistet. D hat Waffen an Saudi Arabien geliefert, die haben die Waffen an den IS geliefert und damit werden die Leute in Syrien massakriert. Da ist Putin sicher das kleinere Übel

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 14:39 
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Quijota hat geschrieben:
Die Vorarbeit haben die USA geleistet. D hat Waffen an Saudi Arabien geliefert, die haben die Waffen an den IS geliefert und damit werden die Leute in Syrien massakriert. Da ist Putin sicher das kleinere Übel


Aber ja doch. Und Assad hat die 250.000 Toten im Bürgerkrieg mit Pfeil und Bogen erledigt und nicht mit den von den Russen und dem Iran gelieferten Waffen .... :facepalm:

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 23:45 
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Nonsequitur hat geschrieben:
Aber ja doch. Und Assad hat die 250.000 Toten im Bürgerkrieg mit Pfeil und Bogen erledigt und nicht mit den von den Russen und dem Iran gelieferten Waffen .... :facepalm:

Du zeichnest hier ein nach deinen Vorstellungen völlig anderes Bild, dass beispielsweise bei AP wiedergegeben wird.
Zitat:
Das Bild von Wladimir Putin erscheint immer öfter hinter Windschutzscheiben und auf Postern in vielen Städten Syriens und des Iraks. Damit wird laut AP das Billigen der russischen Operation in Syrien bekundet.
Wenn Assad nun der gehasste Diktator wäre, warum begrüßt die Bevölkerung Syriens und des Irak die Aktionen Russlands, die ja der Unterstützung von Assad dienen? Es würde ja auffallen, wenn die westliche Einheitspresse etwas anderes schreiben würde, weil sie bisher nur Lügen verbreitet hat. Also muss weiter gelogen und die Wahrheit unterdrückt werden.


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 27 Okt 2015 23:51 
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Registriert: 20 Aug 2014 15:57
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Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
Aber ja doch. Und Assad hat die 250.000 Toten im Bürgerkrieg mit Pfeil und Bogen erledigt und nicht mit den von den Russen und dem Iran gelieferten Waffen .... :facepalm:

Du zeichnest hier ein nach deinen Vorstellungen völlig anderes Bild, dass beispielsweise bei AP wiedergegeben wird.
Zitat:
Das Bild von Wladimir Putin erscheint immer öfter hinter Windschutzscheiben und auf Postern in vielen Städten Syriens und des Iraks. Damit wird laut AP das Billigen der russischen Operation in Syrien bekundet.
Wenn Assad nun der gehasste Diktator wäre, warum begrüßt die Bevölkerung Syriens und des Irak die Aktionen Russlands, die ja der Unterstützung von Assad dienen? Es würde ja auffallen, wenn die westliche Einheitspresse etwas anderes schreiben würde, weil sie bisher nur Lügen verbreitet hat. Also muss weiter gelogen und die Wahrheit unterdrückt werden.



Na ja, nicht überraschend. Wenn ich in Damaskus leben würde und zu den Alawiten zählen würde, die als Minderheit die Bevölkerung unterdrückt haben, dann würde ich es auch toll finden, wenn Putin meinem Versorger Assad beim MAssakrieren der Opposition helfen würde .... :lol:

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 28 Okt 2015 00:15 
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Nonsequitur hat geschrieben:
Na ja, nicht überraschend. Wenn ich in Damaskus leben würde und zu den Alawiten zählen würde, die als Minderheit die Bevölkerung unterdrückt haben, dann würde ich es auch toll finden, wenn Putin meinem Versorger Assad beim MAssakrieren der Opposition helfen würde ....

Mit Opposition meinst du sicher die gemäßigten Kopfabschneider. Im Irak haben die Sunniten die Schiiten unterdrückt. In Saudi-Arabien ist die Armee nur zur Unterdrückung des Volkes da, usw.

In Syrien hat Russland gezeigt, dass man sehr wohl präzise Luftschläge ausführen kann. Anders als die Nato in Libyen, wo man 25.000 Einsätze geflogen hat, bei denen 100.000 Menschen, meistens Zivilisten getötet wurden und dort heute der Terror regiert.


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 28 Okt 2015 00:30 
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Operadei hat geschrieben:
Nonsequitur hat geschrieben:
Na ja, nicht überraschend. Wenn ich in Damaskus leben würde und zu den Alawiten zählen würde, die als Minderheit die Bevölkerung unterdrückt haben, dann würde ich es auch toll finden, wenn Putin meinem Versorger Assad beim MAssakrieren der Opposition helfen würde ....

Mit Opposition meinst du sicher die gemäßigten Kopfabschneider. Im Irak haben die Sunniten die Schiiten unterdrückt. In Saudi-Arabien ist die Armee nur zur Unterdrückung Volkes da, usw.

In Syrien hat Russland gezeigt, dass man sehr wohl präzise Luftschläge ausführen kann. Anders als die Nato in Libyen, wo man 25.000 Einsätze geflogen hat, bei denen 100.000 Menschen, meistens Zivilisten getötet wurden und dort heute der Terror regiert.



Jaja, das mit den präzisen russischen Luftschlägen kennen wir ja schon. Nur doof, dass in Realität diese Luftschläge so daneben gelaufen sind, dass die Russen jetzt schon ihre Spezialtruppen vom völkerrechtswidrigen Einsatz in der Ukraine nach Syrien verlegen müssen, um nicht nur leere Häuser zu treffen. :lol:

Zitat:
Aber der Kreml scheint sich verrechnet zu haben. Fast vier Wochen nach Beginn der Offensive gegen die syrischen Rebellen auf der einen und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf der anderen Seite halten sich die Erfolge in bescheidenem Rahmen. Sie sind minimal im Vergleich zum großen militärischen Einsatz und nur gegen hohe Verluste zu erzielen. "50 Zentimeter Landgewinn für 24 verlorene Panzer und 250 Soldaten", soll ein Offizier der syrischen Armee beklagt haben.

...

Nach militärischen Gesichtspunkten sollte das eigentlich ganz anders sein. Denn nach über drei Wochen intensiven Bombardements müsste eine Bodenoffensive zügig vorangehen. Vorausgesetzt ist allerdings, dass die richtigen Ziele getroffen wurden. Das scheint jedoch nicht der Fall zu sein. "Wir haben oft nicht die geringste Ahnung, warum die Russen dieses oder jenes Gebäude bombardieren, die meist leer stehen oder von Zivilisten bewohnt werden", behauptete ein Rebellenkommandeur aus der Stadt Dschisr al-Schugur im Nordwesten des Landes.

...

Diese Lücke soll nun mit der Stationierung der russischen Spezialeinheiten aus der Ukraine geschlossen werden. Man will die Luftangriffe endlich effektiver machen und nicht weiter viel Geld buchstäblich in der Luft verpuffen lassen. Es sind die "grünen Männer", wie sie aufgrund ihrer unmarkierten Uniformen auf der Krim genannt wurden, die nun in Syrien sind. Unter ihnen soll auch die bekannte Zaslon-Einheit sein, die auf den Schutz von Diplomaten und Vertretungen im Ausland trainiert ist.

Die russischen Elitesoldaten werden an der Front syrische Einheiten begleiten. Zum Kämpfen sind die Russen jedoch nicht in den ersten Linien. Sie sind sogenannte Spotter, die feindliche Stellungen auskundschaften und die GPS-Koordinaten an die Kampfflugzeuge für einen Angriff weitergeben. Mit ihrem Einsatz steigt aber auch das Risiko, dass russische Soldaten getötet werden oder in Gefangenschaft geraten. Aber das Problem sieht man im Kreml wohl gelassen – Hauptsache, die Effektivität der Bombardierungen an der Front erhöht sich, die die Bodenoffensive der syrischen Armee so bitter nötig hat.

Russland muss schnell reagieren. Sonst endet die Militärintervention in einem Desaster, noch bevor sie richtig begonnen hat. Mit der angestrebten Führungsrolle in Syrien und im gesamten Mittleren Osten wäre es vorbei. Stattdessen würde sich Russland bis auf die Knochen blamieren und wäre dann nur noch einer von vielen "Playern" in der Region.

http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... uille.html


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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 28 Okt 2015 06:38 
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Wie schoen man doch mit der Springer-Presse argumentieren kann...

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 28 Okt 2015 15:43 
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Quijota hat geschrieben:
Wie schoen man doch mit der Springer-Presse argumentieren kann...


Stimmt, das kann man sehr gut, weil diese mit belastbaren Fakten arbeitet die man verwenden kann - im Gegensatz zu RT oder Sputniknews, die Fakten verdrehen und nur pure russische Propaganda verbreiten.

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 28 Okt 2015 19:25 
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Traeum weiter

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 29 Okt 2015 00:07 
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Quijota hat geschrieben:
Traeum weiter


Wenn immer man RT und Sputnik einem Faktencheck unterzieht kommen die Lügen des Kremls zum Vorschein. Warum auch etwas anderes - das sind staatliche Medien, geschaffen und betrieben um Propaganda zu verbreiten, für nichts sonst.

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 29 Okt 2015 14:28 
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Auch wenn du gelegentlich die Worte etwas umstellst - das Ergebnis ist das Gleiche. :muede: :muede: :muede:

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 29 Okt 2015 14:31 
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Aktivposten ;)

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Quijota hat geschrieben:
Auch wenn du gelegentlich die Worte etwas umstellst - das Ergebnis ist das Gleiche. :muede: :muede: :muede:


Das stimmt, am Ergebnis ändert sich nicht: RT und Sputniknews sind keine unabhängigen Medien, sondern gehören zu 100% dem russischen Staat und verbreiten insoweit die Pressemitteilungen des Kreml. Sowas nennt sich dann Propaganda.

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 29 Okt 2015 14:35 
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Kann hier bitte mal Jemand diese Platte mit dem Sprung abstellen?

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 Betreff des Beitrags: Re: große TTIP Demo in Bln
BeitragVerfasst: 29 Okt 2015 14:48 
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Quijota hat geschrieben:
Kann hier bitte mal Jemand diese Platte mit dem Sprung abstellen?


Kann jemand mal aufhören, hier die ganze Zeit nur Propagandamitteilungen des Kremls einzustellen?

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BeitragVerfasst: 29 Okt 2015 15:14 
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Ein guter Beitrag von Norbert Lammert zu TTIP:

Zitat:
Ist das Parlament in der Außenpolitik ohnmächtig? Die europäische Integration und die Verhandlungen zum Feihandelsabkommen TTIP zeigen das Gegenteil.

Die laufenden Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) begleiten seit ihrem Beginn heftige Proteste, getragen von einem tiefsitzenden Misstrauen in die Verhandlungsparteien. Deren Beharren auf weitgehende Diskretion trifft auf besonders hohe Ansprüche an öffentlicher Teilhabe und demokratischer Transparenz, die sich regelmäßig nicht nur an die Regierung, sondern vor allem an die Parlamente richten.

Dabei leuchtet die Dominanz der Exekutive auf diesem Politikfeld aus Gründen der Praktikabilität ein. Parlamente können keine Verhandlungen führen. Unterhändler bedürfen eines Mindestmaßes an Vertrauen, und das wächst durch Vertrautheit und Vertraulichkeit. Zum Strukturwandel der Außenpolitik in parlamentarischen Demokratien gehöre aber, heißt es, dass außenpolitische Entscheidungen, die außerhalb der Öffentlichkeit vorbereitet werden, einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit bedürfen, um sie innenpolitisch durchzusetzen - erst recht unter den verschärften Bedingungen einer veränderten Öffentlichkeit mit ihren modernen Kommunikationsmöglichkeiten und dem gerade dadurch immens gewachsenen Bedürfnis nach Transparenz und Information.

Außenpolitik gilt als die Domäne der Exekutive. Während das Bundesverfassungsgericht den „,parlamentsfreien‘ Entscheidungsspielraum der Regierung“ (Robert Chr. von Ooyen) in diesen Fragen wiederholt betont hat, ist die Bewertung der Rolle von Parlamenten strittig.

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Begrenzte parlamentarische Einflussmöglichkeiten mit eher rückläufiger operativer Bedeutung: In der Wissenschaft mehren sich allerdings Zweifel an diesem in dunklen Tönen ausgemalten parlamentarischen Niedergangsszenario. .... So hat, neben nichtstaatlichen Organisationen, auch der Bundestag über sein allgemeines Kontrollrecht hinaus bei der Ratifizierung außenpolitischer Verträge und seine indirekte Einflussnahme über das Budgetrecht mitgestaltenden Einfluss auf die Außenpolitik.

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Dass aus meiner Sicht gerade auf dem Feld der Außen- und Sicherheitspolitik statt von einer galoppierenden Entmachtung der Parlamente eher von einer schleichenden - und wohl deshalb nur unzureichend wahrgenommenen - Stärkung parlamentarischer Rechte zu reden ist, können zwei Beispiele veranschaulichen.

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Am Beispiel von TTIP wird nun deutlich, dass die Mitwirkung nationaler Parlamente schon am Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge wegen der zunehmenden Bedeutung internationaler Abkommen in vielen Fällen zu einer wesentlichen Bedingung auch für die Akzeptanz dieser Verträge wird.

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Vor dem Hintergrund der Kompetenzerweiterungen auf außenpolitischem Terrain leuchtet die hartnäckige Behauptung von der Ohnmacht und dem Niedergang der Parlamente immer weniger ein. Plausibler scheint hingegen, dass ausgerechnet von unserer Zeit einmal als der Epoche gesprochen werden wird, in der die Reichweite parlamentarischer Aufgaben und Gestaltungsmöglichkeiten nicht kleiner, sondern größer geworden ist.

http://www.faz.net/aktuell/politik/staa ... ageIndex_2


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Die grundlegende Frage ist: Ist der Mensch frei? In der Menschheitsgeschichte hat nur ein System zu dieser Frage ‚Ja’ gesagt – der Kapitalismus. (Ayn Rand)


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